COVID-19 Kurzarbeit in Tschechien soll Unternehmen dabei helfen, ihre Arbeitsplätze zu schützen
"Antivirus" als tschechische COVID-19-Kurzarbeit
Die tschechische Regierung hat einen Vorschlag des tschechischen Ministers für Arbeit und Soziales (MSPV) gebilligt, der tschechischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern helfen soll, die Auswirkungen der COVID-19-Epidemie zu mildern. Programm zum Schutz der Arbeitsplätze in Tschechien Antivirus ist eine Maßnahme, mit der das tschechische Arbeitsamt Unternehmen die ausbezahlten Löhne ausgleichen wird. Diese Maßnahme wird den Arbeitgebern helfen, die aktuelle Situation besser zu bewältigen, so dass die Arbeitgeber nicht zur Entlassungen zurückgreifen müssen.
Bedingungen der Originalversion des Antivirus-Programms vom 19. März in der Fassung vom 23. März 2020
An welchen Arbeitgeber sollte Beihilfe geleistet werden?
Der Zuschuss wird Arbeitgebern gewährt, deren wirtschaftliche Tätigkeit durch die Ausbreitung der Krankheit COVID-19 gefährdet wird, wenn nachgewiesen wird, dass das Arbeitshindernis durch die COVID-19-Infektion entstanden ist. Der Zuschuss wird für die vollständige oder teilweise Zahlung des Lohnersatzes für Arbeitnehmer aufgrund eines Hindernisses seitens des Arbeitnehmers (Quarantäneanordnung) oder des Arbeitgebers (Hindernis - Schließung der Einrichtung aufgrund der behördlichen Anordnung zur Schließung des Betriebs) bereitgestellt.
Wer sollte die Beihilfe auszahlen?
Die Beihilfe wird vom Arbeitsamt der Tschechischen Republik bereitgestellt. Höhe und Dauer der Bereitstellung hängen vom Grund der Arbeitshindernisse ab.
Arten von Maßnahmen im Rahmen des Antivirus Programms
Folgende Maßnahmen von A bis C, welche seit dem 19.03.2020 gültig sind, wurden um die Maßnahmen D und E am 23.03.2020 erweitert und sollten sofort aktiviert worden sein:
Programm A - Angeordnete Quarantäne für die Arbeitnehmer. Das Lohn- oder Gehaltsentgelt wird an die Arbeitnehmer in Höhe von 60 % der durchschnittlichen Lohnbemessungsgrundlage ausbezahlt. Der Arbeitgeber erhält einen Beitrag in voller Höhe des gezahlten Lohnentgelts.
Programm B - Unmöglichkeit der Arbeitsanweisung an die Arbeitnehmer aufgrund der Notzustandsmaßnahmen. Dem Arbeitgeber wurde angeordnet den Betrieb auf der Grundlage des Regierungsbeschlusses über die Notzustandsmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 einzustellen. Das Lohn- oder Gehaltsentgelt wird an den Arbeitnehmer in Höhe von 100 % ausbezahlt. Der Arbeitgeber erhält einen Betrag in Höhe von 80 % des gezahlten Gehalts.
Programm C - Unfähigkeit, einen erheblichen Teil von Arbeitnehmern, aufgrund von Quarantäne oder Kinderbetreuung, Arbeit zuzuweisen. Ein wesentlicher Teil ist insbesondere 30 % der Beschäftigten im Unternehmen, Betrieb oder anderen organisatorischen Teilen, entsprechend der betrieblichen Situation des Arbeitgebers. Lohn- oder Gehaltsentschädigung an die Arbeitnehmer in Höhe von 100 %. Der Arbeitgeber erhält einen Betrag in Höhe von 80 % des gezahlten Lohnersatzes.
Programm D - Einschränkung der Verfügbarkeit von Materialien (Rohstoffen, Produkten, Dienstleistungen), die für die Tätigkeit des Arbeitgebers aufgrund von Quarantänemaßnahmen (oder allgemein Produktionsausfällen) beim Lieferanten, einschließlich im Ausland, erforderlich sind. Zum Beispiel gibt es eine Vereinbarung, die den Ursprung von Materialien, Verboten von Handlungen oder anderen Maßnahmen zum Nachweis der Versorgung des Arbeitgebers, nachweist. Lohn- oder Gehaltsentschädigung an Arbeitnehmer in Höhe von 80 %. Der Arbeitgeber erhält einen Beitrag in Höhe von 50 % des gezahlten Lohnersatzes.
Programm E - Reduzierung der Nachfrage nach Dienstleistungen, Produkten und anderen Produkten des Arbeitgebers infolge von Quarantänemaßnahmen an der Verkaufsstelle des Arbeitgebers (CR und im Ausland). Entschädigung der an die Arbeitnehmer gezahlten Löhne oder Gehälter zu mindestens 60 %. Der Arbeitgeber erhält einen Beitrag in Höhe von 50 % der gezahlten Lohnentschädigung.
Neue Version von COVID-19 Antivirus Kurzarbeit in Tschechien zum 30. März 2020
Anstatt die oben genannten Programme zu aktivieren, wurde am 30. März 2020 nach Kritik einiger Arbeitgeber ein geänderter Vorschlag veröffentlicht, der am 31. März 2020 von der Regierung der Tschechischen Republik erörtert und als Regierungsbeschluss Nr. 353 vom 31. März 2020 über das gezielte Beschäftigungsförderungsprogramm und die Aufhebung des Regierungsbeschlusses Nr. 257 vom 19. März 2020, Regierungsbeschluss Nr. 293 vom 23. März 2020 genehmigt wurde.
Am 1. April 2020 veröffentlichte das tschechische Ministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Website das Arbeitgeberhandbuch - Gezieltes Beschäftigungsunterstützungsprogramm "Antivirus". Die aktualisierte Version 2 des Handbuchs, des tschechischen Ministeriums für Arbeit und Soziales kann hier heruntergeladen werden Arbeitgeberhandbuch - Gezieltes Beschäftigungsunterstützungsprogramm "Antivirus" - Version 2.
Neues „Antivirus“ Programm als Kurzarbeit in Tschechien zum 31. März 2020
Detaillierte Informationen zum tschechischen Antivirus-Programm COVID-19 Kurzarbeit, einschließlich des Antragsformulars und des elektronischen Formulars, sind ab dem 6. April 2020 auf der neuen Website des tschechischen Ministeriums für Arbeit und Soziales verfügbar Antivirus MPSV - Sind Sie zum ersten Mal hier? Bitten Sie um einen Beitrag zum Lohnersatz und haben Sie dann bereits eine Vereinbarung unterzeichnet? Reichen Sie eine monatliche Lohnausgleichszahlung ein. Daher findet das Verfahren in zwei Schritten statt, d. h. die Vereinbarung muss zuerst geschlossen werden und erst dann kann der Betrag beansprucht werden.
Wem und unter welchen Bedingungen wird der Beitrag geleistet?
Arbeitgeber, deren wirtschaftliche Tätigkeit durch die Ausbreitung der COVID-19 Krankheit ganz oder teilweise gefährdet wird, erhalten einen Beitrag. Es wird ein Bietrag für die vollständige oder teilweise Zahlung des Lohnersatzes für Arbeitnehmer aufgrund eines Hindernisses seitens des Arbeitnehmers (Quarantäneanordnung) oder des Arbeitgebers (Hindernis - Schließung der Einrichtung aufgrund der Anordnung der Regierung zur Schließung des Betriebs) gewährt, falls nachgewiesen werden kann, dass dies auf eine COVID-19 Krankheit zurückzuführen ist.
Um sich für eine Entschädigung zu qualifizieren, müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein:
• Der Arbeitgeber hält sich strikt an das tschechische Arbeitsgesetzbuch.
• Der Mitarbeiter darf nicht gekündigt und nicht entlassen werden.
• Sofern es sich um Unternehmen im Rahmen des Unternehmenssektors handelt, müssen die Arbeitnehmer in einem Arbeitsverhältnis stehen und an einer Kranken- und Rentenversicherung teilnehmen.
• Der Arbeitgeber muss das Gehalt und Steuern zahlen.
Wer zahlt den Beitrag und wie lange?
Der Beitrag wird vom tschechischen Arbeitsamt ausbezahlt. Die Höhe und Dauer der Leistung des Beitrags hängt vom Grund des Arbeitshindernisses ab. Für jeden Mitarbeiter muss der Grund des Arbeitshindernisses seperat ausgeführt werden.
Welche konkreten Maßnahmen werden umgesetzt und welche Auswirkungen haben sie?
Die Höhe des an die Arbeitgeber gezahlten Beitrages ergibt sich aus dem durchschnittlichen Superbruttolohn einschließlich der Pflichtbeiträge (48.400 CZK) und hängt von den Gründen ab, aus denen sie den Arbeitnehmern ein Arbeitshindernis mitteilen mussten. Arbeitgeber können beim tschechischen Arbeitsamt einen Beitrag in zwei Varianten beantragen:
Programm A - Art des Hindernisses:
• Im Falle einer Quarantäne erhält der Arbeitnehmer den Lohnersatz in Höhe von 60% des durchschnittlichen reduzierten Einkommens.
• Im Falle der Schließung des Betriebs durch eine Regierungsverordnung erhält der Arbeitnehmer 100% igen Lohnersatz.
Programm B - Art des Hindernisses:
• Hindernisse für die Arbeit des Arbeitgebers aufgrund von Quarantäne oder Kinderbetreuung für einen erheblichen Teil der Arbeitnehmer (30% oder mehr) - Der Arbeitnehmer erhält Beitrag in Höhe von 100% des Durchschnittsverdienstes;
• Einschränkung der Verfügbarkeit von Materialien (Rohstoffen, Produkten, Dienstleistungen), die für die Aktivität erforderlich sind - Der Mitarbeiter erhält einen Beitrag von 80% des Durchschnittsverdienstes;
• Reduzierung der Nachfrage nach Dienstleistungen, Produkten und anderen Produkten des Unternehmens - Mitarbeiter erhalten einen Lohnersatz von 60% des Durchschnittsverdienstes.
Höhe des Beitrags im Rahmen von Programm A
Die Höhe des Beitrags beträgt 80% des Lohnersatzes, einschließlich der Abzüge, die der Arbeitgeber anstatt des Arbeitnehmers zahlt für die Dauer der Arbeitshindernisse. Daher muss der Arbeitgeber in der Erklärung die Höhe des gezahlten Lohnersatzes und den Teil der gesetzlichen Abzügen angeben, der der Höhe der gezahlten Entschädigung entspricht. Der Beitrag des tschechischen Arbeitsamtes beträgt dann 80% der Summe dieser Beträge. Der monatliche Höchstbetrag des Beitrags pro Mitarbeiter beträgt 39.000 CZK.
Höhe des Beitrags im Rahmen von Programm B
Die Höhe des Beitrags beträgt 60% des Lohnersatzes, einschließlich der Abzüge, die der Arbeitgeber anstatt des Arbeitnehmers zahlt für die Dauer der Arbeitshindernisse. Daher muss der Arbeitgeber in der Erklärung die Höhe des gezahlten Lohnersatzes und den Teil der gesetzlichen Abzügen angeben, der der Höhe der gezahlten Entschädigung entspricht. Der Beitrag des tschechischen Arbeitsamtes beträgt dann 60% der Summe dieser Beträge. Der monatliche Höchstbetrag des Beitrags pro Mitarbeiter beträgt 39.000 CZK.
Wann sollte der Arbeitgeber den Beitrag beantragen?
Antivirus als Kurzarbeit in Tschechien soll am 6. April 2020 beginnen. Ab diesem Zeitpunkt sind Anträge möglich. Das tschechische Ministerium für Arbeit und Soziales geht davon aus, dass zwischen der Einreichung eines Antrags und der Zahlung der Beiträge durch das tschechische Arbeitsamt nur wenige Tage liegen werden.
Wie bewerbe ich mich?
Die genauen Bedingungen und Verfahren werden später in der ersten Aprilwoche auf der Website des tschechischen Ministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Die Einreichung von Anträgen für alle oben genannten Beiträge erfolgt vollständig elektronisch und daher kontaktlos. Somit müssen Arbeitgeber nicht einzelne Arbeitsämter anrufen oder sich an das Kontaktbüro des tschechischen Arbeitsamtes wenden. Alle erforderlichen Informationen finden Sie auf der Website des tschechischen Ministeriums für Arbeit und Soziales und des tschechischen Arbeitsamtes. Auf der Website wird es auch einen Chatbot geben, der so programmiert ist, dass er Fragen zum Programm beantwortet.
Wann sollte der Arbeitgeber den Beitrag beantragen?
Die Realisierung des Beitrags sollte so eingerichtet werden, dass der Arbeitgeber die Erstattung des nach dem Ende des Berichtszeitraums gezahlten Lohnersatzes beantragt, d.h. nach dem Ende des Kalendermonats, für den er den Beitrag beantragt. Für den Monat März 2020 wird der Arbeitgeber daher Anfang April 2020 einen Antrag stellen. Detaillierte Informationen zur Verwendung des Beitrags, einschließlich des Antrags, werden später in der ersten Aprilwoche veröffentlicht.
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JUDr. Mojmír Ježek, Ph.D.
Managing Partner
ECOVIS ježek, advokátní kancelář s.r.o.
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ECOVIS ježek ist eine tschechische Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Prag, die sich insbesondere auf das tschechische Handelsrecht und Immobilienrecht, die Prozessführung und das Banken- und Finanzrecht konzentriert. Mit ihrer umfassenden Bandbreite kompetent erbrachter Rechtsberatungsleistungen stellt sie eine attraktive, vollwertige Alternative für Mandanten der großen internationalen Kanzleien dar. Die langfristige erfolgreiche Zusammenarbeit mit führenden Rechtsberatungsunternehmen in den meisten europäischen Ländern und den USA (sowie weiteren Rechtsordnungen) bürgt dafür, dass die grenzübergreifende Dimension des jeweiligen Mandats stets eingehend berücksichtigt wird. Die tschechischen Rechtsanwälte von ECOVIS ježek weisen eine hervorragende Erfolgsbilanz bei der Erbringung von Beratungsleistungen an transnationale Konzerne, tschechische Großunternehmen, den Mittelstand sowie Freiberufler und Privatpersonen auf, die auf jahrelange, bei führenden Rechts- und Steuerberatungsunternehmen erworbene Erfahrung gründet. Weitere Auskünfte finden Sie unter nachstehendem Link: www.ecovislegal.cz/de..
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